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Drei-Prozent-Hürde in der EU? Die Kleinen sollen draußen bleiben.

In Europa könnte die Drei-Prozent-Hürde eingeführt werden, die Parteien wie die von Martin Sonneborn treffen würde – aber alle Staaten müssten der Wahlrechtsreform zustimmen.

Gerade hat er sich in einem Interview als Nachfolger von Sepp Blatter als Präsident des Fußballweltverbandes Fifa ins Gespräch gebracht. ‚Meine Tätigkeit in der EU erlaubt mir eine gewisse Tagesfreizeit‘, frotzelte der Satiriker Martin Sonneborn, der Ende Mai 2014 ins Europaparlament gewählt wurde, dort den amüsierten Beobachter gibt und immer abwechselnd mit Ja oder Nein stimmt. Geht es nach seinen Kollegen, wird es spätestens nach der nächsten Wahl keinen Abgeordneten Sonneborn mehr geben: Sie wollen kommende Woche eine Wahlrechtsreform auf den Weg bringen, die über europaweit gültige Hürden von drei bis fünf Prozent Miniparteien wie Sonneborns Spaßtruppe „Die Partei“, aber auch die Familien-Partei, Freie Wähler oder die NPD aus Straßburg und Brüssel vertreiben würde. …“

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Quelle: tagesspiegel

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